Biden erwartet Amtsenthebung nach den Zwischenwahlen

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Biden erwartet Amtsenthebung nach den Zwischenwahlen

Präsident Joe Biden hat am Donnerstag davor gewarnt, dass die Republikaner ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn anstreben werden, sollten sie nächste Woche die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen.

„Mir wurde bereits gesagt, dass sie mich anklagen werden, wenn sie das Repräsentantenhaus und den Senat zurückgewinnen“

, sagte Biden vor einer Menschenmenge am MiraCosta College in der Nähe von San Diego, Kalifornien, während er für die Wiederwahl des Abgeordneten Mike Levin warb.

„Ich weiß nicht, warum zum Teufel sie mich anklagen wollen“.

Als die Menge lachte, antwortete Biden:

„Nein, ich mache keine Witze.“

„Kürzlich sagten sie: ‚Wir sollten aufhören, darüber zu reden, bis wir gewonnen haben'“

, fügte er hinzu.

Die Republikaner planen für den Fall, dass sie die Kontrolle über den Kongress übernehmen, eine Reihe von Untersuchungen zu Bidens Geschäften, den Geschäften seines Sohnes Hunter in der Ukraine, dem Versagen des Präsidenten bei der Durchsetzung der Einwanderungsgesetze, dem verpfuschten Rückzug der Regierung aus Afghanistan und der Verlängerung des Moratoriums für Zwangsräumungen von Wohnungen.

Mal ganz abgesehen von den Vorwürfen wegen Wahlbetrugs bei der Wahl 2020, während Pennsylvanias Oberster Gerichtshof die Wahl 2020 aufgrund der vielen Beweise in der Vergangenheit für ungültig und gefälscht erklärte.

Viele haben seit seinem Amtsantritt im Jahr 2021 Bidens Amtsenthebung gefordert, darunter die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene (R-Ga.), die kürzlich in einer Spenden-E-Mail schrieb:

„Joe Biden ist schuldig, hohe Verbrechen und Vergehen begangen zu haben. Und es ist an der Zeit, dass der Kongress Biden aud dem Amt entfernt. IMPEACH, CONVICT, and REMOVE“.

Greene hat fünf Amtsenthebungsanträge gegen Biden eingebracht. Nach Angaben der New York Times haben zehn Republikaner im Repräsentantenhaus 21 Artikel zur Anklage gegen Biden und seine Spitzenbeamten eingebracht oder unterstützt.

Die Abgeordnete Claudia Tenney, R-N.Y., hat ebenfalls ein Amtsenthebungsverfahren gefordert.

„Ob es sich um Joe Bidens Pflichtverletzung an der Südgrenze oder seinen katastrophalen Rückzug in Afghanistan handelt, ich habe gefordert, dass Joe Biden sich in einem Amtsenthebungsverfahren vor dem amerikanischen Volk verantworten muss“

, sagte Tenney in einem TV-Spot, der im Sommer lief.