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WEF: „Wir brauchen eine Rekalibrierung der Menschenrechte und Redefreiheit online“
Die australische eSafety-Beauftragte Julie Inman Grant erklärt auf dem Weltwirtschaftsforum, dass wir eine „Neukalibrierung“ der Redefreiheit brauchen.
Während dort solche Aussagen getätigt werden, plant die EU-Kommission ein Gesetz zur Chatkontrolle, das die Regierung und verschiedene Institutionen, wie auch die Chatbetreiber und Social-Media-Plattformen befugt und anweist Chats nach schädlichen Inhalten unter dem Deckmantel der Pädophilie-Bekämpfung mitzulesen. Wenn sie Pädophilie, Kindesmissbrauch, Kinder- und Kinderpornohandel wirklich bekämpfen wollen würden, hätte alles auffindbare zu diesem Thema in der Vergangenheit wohl anders ausgesehen.
Es geht dabei nur um mehr Kontrolle jedes einzelnen Bürgers
Als wenn den Regierenden die alternativen Medien oder etwaige Querdenker, Verschwörungstheoretiker, wie Verschwörungsgläubige nicht ein weitaus größerer Dorn im Auge wären!?
Selbst der Chaos Computer Club, der sich mit Netzwerken und den vorhandenen alternativen Möglichkeiten, die Pädophile und Händler dann nutzen werden, bestens auskennt, sagt dazu folgendes:
Zweifellos muss den Betroffenen von Kindesmissbrauch besser geholfen werden, die Chatkontrolle ist allerdings ein überbordender Ansatz, leicht zu umgehen und setzt an der völlig falschen Stelle an. Ohne erwartbaren Erfolg im Sinne des eigentlichen Ziels soll ein nie dagewesenes Überwachungswerkzeug eingeführt werden.
https://www.ccc.de/de/updates/2022/eu-kommission-will-alle-chatnachrichten-durchleuchten
Und selbst Kinderschutzorganisationen wie der Deutsche Kinderverein teilt diese Meinung und sagt:
Kinderschutz darf nicht missbraucht werden!
Der Deutsche Kinderverein versteht sich als Impulsgeber und Kinderschutz-Lobbyist auf Grundlage der UN-Kinderrechtskonvention. Kinderschutz sei eine der größten sozialen Baustellen in unserem Land, heißt es auf der Website. Geschäftsführer Rainer Rettinger bezeichnet die geplante Chatkontrolle gegenüber netzpolitik.org als „massiven Eingriff in rechtsstaatliche Grundsätze“.Rettinger verweist auf Recherchen, die zeigen: Dem BKA mangelt es schon jetzt nicht an Hinweisen auf Aufnahmen sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Entdeckte Fotos und Videos bleiben online, weil Ermittler:innen die Provider nicht strukturiert dazu auffordern, sie zu löschen. „Allein dies ist schon ein Skandal und für Betroffene ein unerträglicher Zustand“, schreibt Rettinger. „Nun will man eine anlasslose Massenüberwachung starten, hat aber derzeit kein Personal, um diese Massen bewältigen zu können.“
Rettinger hinterfragt: „Wer garantiert, dass die Technologie fehlerfrei arbeitet?“ Auch IT-Expert:innen warnen vor den unvermeidlichen Fehlerquoten automatischer Erkennungstechnologien. Außerdem könnte eine Chatkontrolle zum Kinderschutz laut Rettinger ein „Türöffner“ sein für Ermittlungen zu anderen Fällen. Dafür dürfe „Kinderschutz nicht missbraucht werden“.
Statt einer Chatkontrolle sieht Rettinger viele, drängendere Aufgaben. Dazu gehörten unter anderem eine „Verdopplung der Fachkräfte im Jugendamt“, „bessere Ausstattung der Jugendämter“ und eine „deutschlandweite, verpflichtende Ausbildung im Kinderschutz“. Kinder müssten wissen, wo es Hilfe gibt; was Erwachsene dürfen und was nicht. Lehr- und Erziehungspersonal müsse geschult und sensibilisiert werden, um mögliche Betroffene zu erkennen. Hier solle die EU aktiv werden. Mit Bilck auf die Chatkontrolle schreibt Rettinger: „Solange die Hausaufgaben der Politik nicht gemacht sind, solange brauchen wir über diese Maßnahmen nicht reden.“
Quelle: Massenüberwachung: Das sagen Kinderschutz-Organisationen zur Chatkontrolle (netzpolitik.org)
Die letzten Schritte zum gläsernen Bürger
Nach der Volkszählung, der Planung eines Vermögensregisters, der Änderung des Lastenausgleichsgesetz, des Impfregisters, eines digitalen Impfpasses, eines Zentralbankkontos mit Bargeldabschaffung und dem digitalen Euro, wäre eine Chatkontrolle nach den bereits verabschiedeten Gesetzen zur Einschränkung der Grundrechte, wie Redefreiheit, der Selbstbestimmung usw. doch einfach der feuchte Traum eines jeden Regierenden. Egal ob Bill Gates, George Soros, Klaus Schwab oder jedes Politikers oder selbsternannten Gesundheitsexperten. Nichts wäre hilfreicher bei der Bekämpfung derer, die ihre Pläne in den letzten Jahren so oft vereitelt haben. Die alternativen Medien und Demonstration-Anmeldenden Patrioten und Freiheitskämpfern. Den digitalen Kriegern im bisher größten Informationskrieg der Menschheitsgeschichte.
Während man mit „Social Scoring“ im italienischen Bologna seine Bürger bereits bewertet und ein sogenanntes „Smart Citizen Wallet“, einer digitalen Geldbörse mit der dann nach Bargeldabschaffung auch jeder Cent zu verfolgen wäre, holte sich die Bundesregierung bereits vor Monaten Tipps beim Social-Scoring-Vorbild China. Dass Mario Draghi, nie gewählter Ministerpräsident von Italien vorher nie gewählter Chef der europäischen Zentralbank war, wird wohl wieder nur ein Zufall sein.
Man muss total verblendet sein, um nicht zu erkennen, was dabei beabsichtigt wird.
