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Das WEF und die möglichen Nachfolger für Premierministerin Liz Truss
„44 Tage lang hat es gedauert“, sagt Korrespondent Arndt Striegler zum Rücktritt der britischen Premierministerin Liz Truss. Im WELT-Interview erklärt er, wer ihre Nachfolge antreten könnte und betont: „Niemand will so richtig die Regierungsverantwortung übernehmen.“ Quelle: WELT© WELT
Nach nur gut sechs Wochen im Amt ist die britische Premierministerin Liz Truss zurückgetreten. Bis Ende nächster Woche wollen die konservativen Tories einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin auserkoren haben bis zum 31. Oktober soll er oder sie im Amt sein. Die aussichtsreichsten Kandidaten sind alles alte Bekannte.
Rishi Sunak
Bei der Mitgliederbefragung im Sommer zur Nachfolge des damals zurückgetretenen Premierministers Boris Johnson war der ehemalige Finanzminister Sunak gegen Truss deutlich unterlegen. Allerdings hatte er vor den Steuerplänen, die erst die Wirtschaft und dann Truss ins Schleudern brachten, wiederholt gewarnt. Mit dem Wissen, dass er recht hatte, dürfte Sunak gestärkt in eine neue Bewerbung um das Amt des Parteichefs und damit auch Premierministers gehen.
Allerdings tragen ihm einige Mitglieder seine Rolle bei der Kabinetts-Revolte nach, die zum Sturz von Truss‘ Vorgänger Johnson geführt hatte. Zudem schadeten Fragen zu seinem beträchtlichen Privatvermögen und Steuertricks seiner Familie dem Ruf des ersten hinduistischen Finanzministers Großbritanniens.
Boris Johnson
Auch der erst im September abgetretene Premier könnte wieder im Rennen sein: Laut Berichten der „Times“ und des „Telegraph“ bereite sich Boris Johnson auf eine Kandidatur vor. Er glaube, eine Kandidatur sei im „nationalen Interesse“, hieß es in der „Times“.
Und Johnson kann sich nach wie vor auf gute Umfragewerte verlassen. Laut einer aktuellen Umfrage von YouGov unter Mitgliedern der Tory-Partei liegt Johnson ganz vorne in der Gunst der Konservativen.
Jeremy Hunt
Finanzminister Hunt, der die Unterstützung des zentristischen Flügels der Partei genießt, könnte sich als kompetenter Einheitskandidat erweisen. Nach seinem Auftritt am Montag, bei dem der frühere Geschäftsmann das Steuerpaket von Truss fast vollständig gekippt hatte, wurde er von einigen schon als „De-facto“-Premier bezeichnet.
Der 55-jährige frühere Außen- und Gesundheitsminister war nicht nur in diesem Jahr, sondern auch schon 2019 im Rennen um den Parteivorsitz unterlegen. Hunt, der fließend Japanisch spricht, gilt als besonders belastbar, jedoch wenig charismatisch.
Penny Mordaunt
Mordaunt, die am Montag im Auftrag von Truss Fragen der Opposition zu dem Steuer- und Wirtschaftsdebakel beantworten musste, gilt als gute Rednerin. 2019 wurde die Brexit-Befürworterin die erste britische Verteidigungsministerin. Einige sehen in der 49-jährigen Reservistin der Royal Navy eine mögliche Kompromisskandidatin für den Vorsitz der zerstrittenen Tories.
Das WEF schreibt im Artikel über Penny Mordaunt folgendes:
BILDUNG, FÄHIGKEITEN UND LERNEN
Die sechs größten Militärbudgets in Europa werden von Frauen kontrolliert
Am 1. Mai wurde Penny Mordaunt die erste weibliche Verteidigungsministerin Großbritanniens und leitete ein Ministerium mit einem Jahresbudget von etwa 47 Milliarden Dollar. Ihre Ernennung bedeutet, dass derzeit die sechs größten Militärbudgets in Europa von Frauen überwacht werden.
Frankreich ist das größte mit Verteidigungsausgaben von über 59 Milliarden Dollar im Jahr 2018, gemessen vom Stockholm International Peace Research Institute, das die globalen Militärausgaben verfolgt. Das Vereinigte Königreich liegt an zweiter Stelle, gefolgt von Deutschland, Italien, Spanien und den Niederlanden. Auch die Militärausgaben der Schweiz, die 10. höchsten in Westeuropa, werden von einer Frau verwaltet: Viola Amherd, die Anfang dieses Jahres das Ruder übernommen hat.
Tatsächlich zeigt eine Liste aller Verteidigungspositionen, die weltweit von Frauen besetzt werden, dass viele Länder diese Verantwortung in der Vergangenheit Frauen übertragen haben: Norwegen zum Beispiel hatte von 1999 bis 2017 eine Reihe weiblicher Verteidigungsminister, wobei der Posten erst vor relativ kurzer Zeit in männliche Hände überging. Spanien hatte drei, die erste war Carme Chacón, die den Job 2008 während der Schwangerschaft übernahm (Chacón starb 2017 im Alter von 46 Jahren an einem Herzleiden).
Die USA, die über einen Verteidigungshaushalt von rund 600 Milliarden Dollar verfügen, und China mit seinen jährlichen Ausgaben von 250 Milliarden Dollar haben noch nie eine Frau an die Spitze des Ministeriums berufen.
The six biggest military budgets in Europe are controlled by women | World Economic Forum (weforum.org)
Kanadische Abgeordnete verweigern Eid auf britischen König Charles III.
Der Stern schreibt hierzu:
Es ist eine Revolte, die zeigt, wie manche Kanadier über König Charles III. und insbesondere die britische Monarchie denken.
In Kanada haben sich mehrere Abgeordnete eines Regionalparlaments geweigert, einen Eid auf ihr neues Staatsoberhaupt, den britischen König Charles III., zu schwören. In der Provinz Québec schlossen sich elf neugewählte Abgeordnete der Partei Québec Solidaire am Mittwoch drei Abgeordneten der Parti Québécois an, die den von der Verfassung vorgeschriebenen Eid schon vergangene Woche verweigert hatten.
König Charles III.: Kanadische Abgeordnete stellen sich gegen ihn
Stattdessen schworen sie einen Eid auf die Einwohner von Québec. Es ist laut Juristen umstritten, ob sie ohne den Eid auf Charles III. ihre Sitze in der Nationalversammlung der Provinz einnehmen können.
Der Sprecher von Québec Solidaire, Gabriel Nadeau-Dubois, sagte vor Journalisten, seine Parteikollegen hätten „in voller Kenntnis der Fakten“ gehandelt. „Wir haben uns dafür eingesetzt, die Zeiten in Québec zu ändern, und wenn wir ins Parlament gewählt wurden, dann um Fenster zu öffnen“, sagte er.
Kolonnialherrschaft
Der Vorsitzende der Parti Québécois, Paul St-Pierre Plamondon, hatte den Eid als „Erinnerung an die Kolonialherrschaft“ bezeichnet. Zudem koste die Monarchie „67 Millionen kanadische Dollar im Jahr“.
Der Treueschwur auf die britische Krone war im überwiegend französischsprachigen Québec schon immer umstritten. Premierminister Justin Trudeau sagte zu dem Streit, das Regionalparlament in Québec müsse selbst entscheiden, „wie sie ihren Vereidigungsprozess organisieren wollen“.
Charles III:: Kanadische Abgeordnete verweigern Eid auf britischen König | STERN.de
Vorab: Souveräner Malteserorden
Der Souveräne Malteserorden (mit vollem Titel: Souveräner Ritter- und Hospitalorden vom Heiligen Johannes von Jerusalem, von Rhodos und von Malta – früher zu Jerusalem, genannt von Rhodos, genannt von Malta) oder kurz Malteser-Ritterorden ist eine römisch-katholischeOrdensgemeinschaft, die ihren Ursprung in dem im 11. Jahrhundert in Jerusalem gegründeten Johanniterorden hat und nach dem Ersten Kreuzzug zudem zu einem geistlichen Ritterorden wurde. Seit seiner Ansiedlung auf der Insel Malta um 1530 tritt der heute gebräuchliche Name auf (auch zur Unterscheidung vom protestantischen Johanniterorden, dessen Ursprünge im selben Orden liegen).
Souveräner Malteserorden – Wikipedia
„Beim Thema Menschenhandel haben wir alle eine besondere Fürsorgepflicht“
Der Großkanzler des Malteserordens, Albrecht Freiherr von Boeselager, weist im Vorfeld des Deutschen Katholikentages (DKT) in Stuttgart auf die Herausforderungen hin, die sich aus dem Ukraine-Krieg ergeben.
Seit Beginn des Ukraine-Krieges Ende Februar 2022 sind über 100 Mio. Personen weltweit auf der Flucht. So hoch war die Zahl seit Beginn der Aufzeichnungen noch nicht. Allein in Deutschland wurden bis zuletzt knapp 400 000 Schutzsuchende aus der Ukraine registriert. Vor diesem Hintergrund haben die Malteser ihren im September 2021 veröffentlichten Migrationsbericht aktualisiert.
Ein Schwerpunkt des Berichts ist das Thema Menschenhandel.: „Menschenhandel wurde an vielen Stellen deutlich. Hier haben wir alle eine besondere Fürsorgepflicht. Sexuelle Ausbeutung und die Ausbeutung billiger Arbeitskraft werden durch den Migrationsdruck und das Fehlen legaler Migrationsmöglichkeiten wesentlich gefördert. Wir schauen bei dieser Problematik viel zu gerne weg, obwohl es viele Länder betrifft. Zwangsprostitution ist auch in Deutschland verbreitet“, sagt der Großkanzler des Malteserordens, Albrecht Freiherr von Boeselager.
Papst entließ Malteser-Großkanzler Boeselager und löst Rat auf
Papst Franziskus hat den Großkanzler des Malteserordens, Albrecht Freiherr von Boeselager, aus seinem Amt entlassen. Zugleich löste das Kirchenoberhaupt den Souveränen Rat des katholischen Ordens auf. Der Vatikan veröffentlichte am Samstag ein entsprechendes Dekret. Darin beruft das Kirchenoberhaupt einen provisorischen Souveränen Rat und ein außerordentliches Generalkapitel am 25. Januar 2023 ein. Die Verordnung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Mit allen Befugnissen im Amt bleiben demnach der Sonderbeauftragte für den Malteserorden, Kardinal Silvano Maria Tomasi, und Ordensstatthalter Leutnant John Dunlap. Dies gelte bis zum Abschluss des außerordentlichen Generalkapitels „und ungeachtet jeder gegenteiligen Rechtsvorschrift, jedes Privilegs oder jeder noch so bemerkenswerten Gewohnheit, die dieser meiner Entscheidung zuwiderlaufen könnten“, so der Papst.
Keine Deutschen mehr in Leitungsebene
Mit der Absetzung von Boeselager und der Neubesetzung des provisorischen Souveränen Rates befinden sich nun keine deutschen Ordensangehörigen mehr in der Leitungsebene des Malteserordens.
Der Souveräne Malteserorden hat die Entscheidung des Papstes zur Einsetzung einer provisorischen Übergangsleitung begrüßt. Mit den „väterlichen Maßnahmen“ habe der Papst einen Kurs eingeschlagen, „der die Zukunft des Ordens sowohl als Ordensinstitut als auch als souveräne Körperschaft zu sichern verspricht“, erklärte der Übergangsleiter der Malteser, Ordensstatthalter Leutnant John Dunlap, in einer am Samstag auf der Internetseite des Ordens veröffentlichten Mitteilung.
Zuletzt soll es starke Spannungen zwischen dem päpstlichen Bevollmächtigten für die Reform des Ordens, Kardinal Silvano Tomasi, und Teilen der Ordensleitung gegeben haben. Dem Vernehmen nach ging es dabei nicht nur um die Souveränität und die Statuten, sondern auch um die finanzielle Unabhängigkeit des weltweit humanitär tätigen Ordens. Am 27. August traf der Papst mit Tomasi, Dunlap und dem Jesuiten und Kirchenjuristen Gianfranco Ghirlanda zusammen.
Ex-Malteser-Präsident: Ordensreform wäre in Großbritannien illegal
Die Katholische Kirche schreibt hierzu:
Der ehemalige Präsident der selbstständigen Organisation des Malteserordens in Großbritannien, Richard Fitzalan-Howard, hat deutliche Kritik an der Reform des Ordens durch Papst Franziskus geübt. Das päpstliche Dekret, durch das die Kontrolle über die Maltesergesellschaft in Großbritannien von den Treuhändern auf das Großpriorat von England übertragen wurde, sei „ein klarer Verstoß gegen das britische Wohltätigkeitsrecht“, da es die Satzung der Wohltätigkeitsorganisation ohne die Zustimmung einer Mehrheit der Treuhänder oder der Mitglieder der Organisation ändere. Das schreibt Fitzalan-Howard in einem Brief, über den der „Catholic Herald“ am Freitag berichtet.
„Weder das Kirchenrecht noch das Malteserrecht haben in diesem Land Rechtskraft“, fährt er fort. Die ihr gespendeten Gelder der britischen Malteserorganisation seien laut Statuten zweckgebunden. Jeder Versuch, „diese Gelder, etwa in Form einer Abgabe, für einen anderen Zweck umzuleiten, wäre illegal und würde wahrscheinlich die Aufmerksamkeit der Charity Commission auf sich ziehen.“ Die Charity Commission ist eine britische Behörde, die die rechtmäßige Arbeit von Wohlfahrtsorganisationen überwacht. Die Treuhänder hätten die Pflicht, die Mittel in Übereinstimmung mit den geltenden Regelungen zu verwalten.
Kritik an der Reform als Ganze
Fitzalan-Howard kritisierte zudem die Reform als Ganze: „Die wahre Tragödie für den Orden ist das Werk der Kirchenrechtler des Vatikans, die die ’sui generis‘-Natur des Ordens als religiöser Laienorden (und nicht als klerikaler Orden) ignoriert und in eine religiöse Institutsverfassung gezwängt haben.“ So sei die Rolle etwa von Laien und Frauen im Orden geschmälert worden. Beide Gruppen ständen jedoch für das größte Wachstumspotenzial des Ordens. Die vatikanischen Kirchenrechtler schienen zu glauben, dass die Gelder der britischen Malteser „Eigentum des Ordens in Rom und letztlich des Vatikans sein sollten“.
Der Papst hatte im September durch ein Dekret tief in die Struktur des Malteserordens eingegriffen. Das Leitungsgremium wurde entlassen und eine neue Verfassung sowie ein neues Gesetzbuch eingesetzt. Der Souveräne Malteserorden befindet sich seit längerer Zeit in einer tiefen Krise. Das Ringen um eine Reform der 900 Jahre alten Gemeinschaft hat unter anderem schon mehrmals zu einem Austausch der Führungsriege geführt.
Ex-Malteser-Präsident: Ordensreform wäre in Großbritannien illegal – katholisch.de
Malteser aus aller Welt fordern Neustart der Ordensreform
In einem offenen Brief wenden sich die Präsidenten nationaler Assoziationen des Malteserordens gemeinsam an Papst Franziskus. Darin üben sie Kritik an den bisherigen Reformplänen und wünschen sich mehr Beteiligung und Kompetenz.
Souveränität schien durch Verfassungsentwürfe in Gefahr
Kardinal Silvano Tomasi wurde Ende 2020 von Papst Franziskus zum Sonderbeauftragten für den Souveränen Malteserorden ernannt. Der Kardinal wurde im vergangenen Oktober mit zusätzlichen Befugnissen ausgestattet. Der langjährige Vatikan-Diplomat dürfe im Namen des Papstes „notfalls auch in Abweichung von der geltenden Verfassungscharta und dem Ordenskodex“ Konflikte lösen, hatte Franziskus damals entschieden. Außerdem soll Tomasi über eine neue Verfassung und einen neuen Kodex entscheiden und die Gremien des Ordens im Einklang mit den neuen Rechtstexten reformieren. Im Interview betonte Tomasi nun, dass das Mandat des Sondergesandten von Anfang an umfassend gewesen sei. Anfang des Jahres wurden interne Verfassungsentwürfe bekannt, in denen die Souveränität des Ordens zunächst in Frage gestellt schienen. Ende Februar hatte Tomasi Papst Franziskus nach Beratungen mit Vertretern des Ordens Reformvorschläge unterbreitet.
Präsidenten nationaler Assoziationen des Malteserordens sorgen sich um die Zukunft des Ordens. In einem offenen Brief an Papst Franziskus bitten die Vertreter das Kirchenoberhaupt, die laufenden Reformpläne zu stoppen und stattdessen unter breiter Beteiligung der Mitglieder neue Vorschläge ausarbeiten zu lassen. Andernfalls könnten der Orden und seine Werke „schweren Schaden erleiden“, heißt es in dem Schreiben, aus dem „L’Espresso“ (Samstag) zitiert. Es gehe um die Arbeit von rund 80.000 Freiwilligen und 42 Mitarbeitern.
Besonders kritisieren die Autoren den Vorschlag des zuständigen Delegierten für den Orden, Kardinal Silvano Tomasi, die Verantwortung von rund 13.000 Laien auf wenige Ordensritter zu übertragen. Den Rittern fehle die Erfahrung und die Qualifikation, eine so große Organisationen zu führen. Tomasi hatte im vergangenen Jahr vom Papst weitreichende Befugnisse mit Blick auf die Wahl einer neuen Leitung des Ordens erhalten, auch ist er zuständig für die Reform.
Hintergrund Malteserorden
Der Malteserorden steht in der Tradition des „Ritterordens vom Hospital des heiligen Johannes zu Jerusalem“, des im 11. Jahrhundert gegründeten weltweit ersten christlichen Krankenpflegeordens. Nach der Reformation spaltete sich die Gemeinschaft auf in die katholischen Malteser und die evangelischen Johanniter.
Der Malteserorden geriet in den Jahren 2016 und 2017 in eine Verfassungskrise, nachdem der damals amtierende Großkanzler Albrecht Freiherr von Boeselager zeitweise abgesetzt wurde. Hintergrund waren Vorwürfe, dass im Zuge von Hilfseinsätzen auch Kondome verteilt wurden. Boeselager wurde 2017 von Papst Franziskus rehabilitiert, der Orden aber durch die Benennung zunächst von Erzbischof Giovanni Angelo Becciu und später Tomasi faktisch unter die Aufsicht des Vatikans gestellt.
Der 1099 gegründete Ritterorden genießt den Status eines souveränen Völkerrechtssubjekts. Neben dem Heiligen Stuhl und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz ist der Orden das einzige originäre nichtstaatliche Völkerrechtssubjekt. Auf Grundlage seiner völkerrechtlichen Anerkennung unterhält er diplomatische Beziehungen zu 112 Staaten, darunter Deutschland.
Fazit / Meinung des Autors
Es geschieht momentan sehr viel in der Welt. So auch in England.
Zum Thema Malteserorden muss sich jeder mit den von mir recherchierten Informationen seine eigenen Gedanken machen, während das vom Vereinten Königreich bis zum Vatikan und auch hierzulande gerade ein großes Thema zu sein scheint.
Premierminister / in
Während Rishi Sunak und Jeremy Hunt beim WEF wohl wortwörtlich „unbeschriebene Blätter“ sind und Boris Johnson mit Penny Mordaunt dort einen richtigen Eintrag haben, Boris Johnson beim Publikum aber nicht mehr sonderlich gut ankommt, bleibt wohl nur Penny Mordaunt, die sicher die Spitzenkandidatin des WEFs wäre. Jedoch ist kein einziger dieser Kandidaten beim WEF als Young Global Leader aufgeführt.
Dennoch denke ich, dass die Wahl des nächsten Premierminister bzw. der nächsten Premierministerin zeigen wird, wie weit wir uns dem finalen Showdown nähern. Meine Wette geht auf Penny Mordaunt, doch wenn sie es nicht sein wird, dann wird mir das zeigen, dass das WEF nicht mehr die Macht besitzt, die es mal hatte und der globale Wandel mit dem Rücktritt von Liz Truss wieder einen Schritt voran geschritten ist.
